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Nonnenstieg-Bürgerinitiative 9.1.15
Neuplanung zum IWF auf dem richtigen Weg
Die Nonnenstieg-Bürgerinitiative begrüßt ausdrücklich die von Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) in seiner Neujahrsrede angesprochene Neuplanung im IWF-Bauplanungsverfahren. Die Unzufriedenheit der SPD-Fraktion mit dem Bebauungsplan wurde bei der Bauausschuss-Sitzung am 20.11.2014 schon deutlich, als sie eine Vertagung der IWF-Beratungen erwirkte. Herr Köhler hat für die jetzige Situation nun auch die passenden Worte gefunden. Was jetzt im IWF-Verfahren eingeleitet wird, ist genau das, was schon im Januar 2013 hätte eingeleitet werden sollen: eine wirkliche Neuplanung. Als Bevölkerung vor Ort stellen wir eine Interessengruppe dar, die in einer Bauleitplanung angemessen Berücksichtigung finden sollte. Eine sich in das Stadtviertel einfügende Wohnbebauung und der Waldflächenerhalt auf dem Grundstück gehören nach wie vor zu unseren Hauptforderungen. Wir sind erfreut, dass die Konfrontation nun ein Ende hat und der in einer Demokratie eigentlich völlig normale Weg der Kompromissfindung zwischen Interessengruppen eingeleitet werden kann. Besonders begrüßen wir auch, dass Herr Köhler sich mit Nachdruck hinter die Kleingärtner gestellt und sich zudem ausdrücklich dafür ausgesprochen hat, eine "weitere Versiegelung im Stadtgebiet tunlichst zu vermeiden". Für das IWF-Grundstück haben wir von Anfang an gefordert, dass die geplante Bebauung sich auf die bestehenden Bauflächen beschränken sollte. Auch Herrn Köhlers Einschätzung, dass eine angebotsorientierte Planung zu mehr Erfolg führen wird als eine investorengesteuerte Stadtplanung, stimmen wir ausdrücklich zu. Es ist gut, dass die Liste der Städte, die den Investoren freie Hand lassen, jetzt noch kürzer wird. "Die Ankündigung des Oberbürgermeisters ist ein Riesenerfolg für alle, die daran mitgewirkt haben, die Politik davon zu überzeugen, dass die Bauplanung für unsere Nachbarschaft einfach zu massiv war", (...). Mehr als 100 Bürgerinnen und Bürger hatten im vergangenen Jahr schriftliche Einwände gegen den Bebauungsplan eingereicht. Zur Zeit bemührt sich die Stadt ernsthaft um eine zwischenzeitliche Nutzung der IWF-Gebäude als Flüchtlingsunterkunft. Wir sind gespannt, wie die Verhandlungen zwischen der Stadt, dem Liquidator und dem potentiellen Investor ausgehen werden. Mehrere Mitglieder unserer Bürgerinitiative haben sich jetzt schon bereiterklärt, die Stadt und die vor Ort hauptamtlich tätigen Betreuungskräfte zu unterstützen, den etwa 200 Flüchtlingen bei der Eingliederung in das Leben in unserem Land behilflich zu sein.
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